Ein neuer Gesetzesentwurf soll den Bitcoin zur offiziellen Währung eines US-Bundesstaates erklären. Ein texanischer Politiker kündigt an, den Bitcoin bei seinem Wahlerfolg zum gesetzlichen Zahlungsmittel zu erklären. Adaptieren Arizona und Texas BTC?

Bitcoin als offizielle Währung in Arizona?

Längst läuft auf CoinMarketCap eine Umfrage mit dem Ziel, die nächsten Länder zu bestimmen, welche Kryptowährungen als offizielle Währung etablieren. Mit unter 105.000 Stimmen erreichen die USA dabei nur knapp den vierten Platz vor Panama.

Umfrage zu Kryptowährungen als gesetzliches Zahlungsmittel auf CoinMarketCap

Deutlich höher im Kurs liegen Paraguay, Venezuela und Anguilla. Nutzer werden dazu angehalten, ihre Stimme abzugeben. Sofern sie richtig liegen, bekommen sie eine Belohnung in Form von Diamanten, welche sich auf CMC gegen Inhalte eintauschen lassen.

Dass Kryptowährungen insbesondere bei US-Politikern äußerst beliebt sind, ist kein Novum. Erst vor Kurzem berichteten wir über internationale Verbindungen des Bitcoin-affinen Bürgermeisters von Miami.

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Wendy Rogers, Senatorin von Arizona, treibt die Idee noch weiter. Sie möchte den Bitcoin direkt als offizielle Währung ihres Bundesstaats verankern. Dafür schuf sie den neuen Gesetzesentwurf SB 1341.

Auf Twitter gab sie bekannt, mehrere Entwürfe entwickelt zu haben, um die Chance auf einen Erfolg zu erhöhen. Sie möchte alle Entwürfe detailliert auf Twitter vorstellen.

Damit das Gesetz letztendlich verabschiedet wird, muss es zuerst im Senat von Arizona und anschließend im Repräsentantenhaus des Bundesstaates bestätigt werden. Zuletzt bedarf es noch der Zustimmung des Gouverneurs Doug Ducey.

Sollte Ducey den Entwurf entschieden ablehnen, hat auch er noch die Möglichkeit, eine Unterschrift zu verweigern und den Erfolg des Gesetzes zu verhindern.

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Mit Rogers ist es erneut ein Mitglied der Republikanischen Partei, welches eine Entwicklung zu Gunsten des Bitcoin in Gang setzen möchte. Tatsächlich ist jener Entwurf nicht der erste Vorschlag dieser Art in Arizona.

Wendy Rogers, die für den Gesetzesentwurf verantwortlich ist, ist Mitglied des Komitees für Blockchain und Kryptowährungen innerhalb des Senats von Arizona. Sie möchte Arizona zu einem Krypto-freundlichen Staat machen.

Ziel des Komitees ist es, die Implementierung der Kryptowährungen in die bereits bestehenden Finanzsysteme der USA zu erarbeiten.

Bitcoin in Arizona 2018 gescheitert

Schon vor vier Jahren sollte der Gesetzesentwurf 1091 den Bitcoin unterstützen. Das Gesetz sah vor, Steuerzahlungen künftig auch in Form von BTC zu akzeptieren. Am Ende bestätigte die Legislative das Gesetz, strich zuvor aber den Bitcoin aus dem Gesetzestext.

Das Resultat: Das Gesetz sieht zwar vor, Zahlungen in Form von neuer Technologie anzunehmen, doch da vom Bitcoin keinerlei Rede ist, bleibt seine Annahme unsicher.

Als fruchtbare Grundlage für eine weitere Öffnung hinsichtlich der Kryptowährungen könnte das Gesetz eventuell dienen. Eine wesentliche Frage bleibt weiterhin offen. Kann der Bitcoin basierend auf der aktuellen Gesetzeslage überhaupt zur gesetzlichen Währung werden?

Diese Frage müssen die US-Politiker künftig beantworten. Aktuell bestehe laut Verfassung der USA keine eindeutige Zulassung für einzelne Bundesstaaten, eine eigene gesetzliche Währung zu erlassen.

Dieser Zustand könnte dem Gesetzesentwurf gefährlich werden. Hoffnung besteht trotzdem. Die zuständigen Politiker könnten auslegen, dass die Verfassung lediglich einen Rahmen bildet, nicht jedoch genaue Einzelheiten festlegen muss.

Obendrein beschreibt die US-Verfassung den Kongress als zuständige Instanz für Währungsfragen. Analog zum Bundestag trifft der Kongress gesamtheitliche Entscheidungen für die USA.

Müsste eine Entscheidung im Kongress fallen, verschlechtert sich wahrscheinlich die Position des Bitcoin. Der Kongress folgt einem Zweikammersystem. Eine der Kammern ist das Repräsentantenhaus der USA.

Dort überwiegen Abgeordnete der Demokratischen Partei. Folgen sie dem augenscheinlichen Leitgedanken ihrer Partei, bliebe für den Bitcoin keine Chance. Die Finanzministerin des Biden-Kabinetts lässt kein gutes Haar an Kryptowährungen.

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Bitcoin als offizielle Währung in Texas?

Der republikanische Politiker und Mitglied im Senat von Texas, Don Huffines, kündigte im Mai 2021 an, gegen den amtierenden Gouverneur von Texas bei der nächsten Wahl anzutreten. Die nächste Wahl findet am 8. November dieses Jahres statt.

Zwar hat die Republikanische Partei einen starken Halt in Texas, doch zuvor müsste sich Huffines gegen seinen Parteikollegen Greg Abbott durchsetzen, der aktueller Amtsinhaber ist.

Sollte seine Kandidatur gelingen, werde er den Bitcoin in Texas als gesetzliches Zahlungsmittel einsetzen, kündigte Huffines auf seiner Webseite an.

Huffines ist laut eigener Aussage seit einigen Jahren selbst Halter von Bitcoin. Er möchte Texas als Bitcoin-Zentrum der gesamten USA etablieren. Außerdem benötige BTC Schutz vor der US-Bundesregierung.

In Texas spiele Freiheit eine besondere Rolle. Der Schutz des Bitcoin sei für Huffines daher ein Auftrag.

Aktuell ist der Bitcoin nur in El Salvador eine anerkannte Währung.

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