- Die US-Aufsichtsbehörde CFTC definiert Kryptowährungen wie Bitcoin, Ethereum und Tether laut einem neuen Schreiben als Rohstoff, statt als Wertpapier. Eine Wertung als Rohstoff sichert den Kryptos eine deutlich geringere staatliche Aufsicht zu.
- Mehrere US-Behörden kämpfen weiterhin um die Deutungshoheit im Umgang mit Krypto. Die SEC stufte bereits mehrere der Anlagen als regulierungspflichtige Wertpapiere ein.
Daniel Wenz
CFTC stuft Bitcoin, Ethereum, Tether als Commodities ein
Im Zuge einer Anklage gegen den FTX-Gründer Sam Bankman-Fried verfasst auch die US-Aufsichtsbehörde CFTC ein Beschwerdeschreiben. Darin erklärt die CFTC Bitcoin, Ethereum und Tether explizit zu sogenannten Commodities.
Den englischen Ausdruck Commodity übersetzt man ins Deutsche mit Ware oder Rohstoff. In der Diskussion um die Krypto-Regulierung in den USA spielt er eine wichtige Rolle. Gemessen an dieser Einstufung unterwerfen die US-Behörden Kryptowährungen bestimmten Gesetzen.
Bestimmte digitale Vermögenswerte sind "Waren", einschließlich Bitcoin (BTC), Ether (ETH), Tether (USDT) und andere, gemäß der Definition in Abschnitt 1a(9) des Gesetzes, 7 U.S.C. § 1a(9).
Heißt es in der Erklärung der CFTC. Die drei bekannten Kryptowährungen sind also nicht die einzigen Kryptos, die laut der Behörde dieser Kategorie zuzurechnen sind. Stattdessen dienen sie lediglich als Beispiele.
Der genannte Paragraph nennt physische Beispiele für Commodities wie Baumwolle, Reis oder Weizen. Unter diese Einstufung fallen demnach aber auch “alle weiteren Güter und Artikel,” über die ein Liefervertrag geschlossen wird.
USA: Kampf um Deutungshoheit der Kryptos geht weiter
Das Schreiben der CFTC entstammt vor allem der Feder des Anwalts Jack Murphy.
Später passte Behnam seine Meinung leicht an und erklärte, auch Ethereum sei ein solcher Rohstoff. Der Kampf um die Deutungshoheit der Kryptos in den USA geht unterdessen weiter.
Die Politiker hinter dem Financial Innovation Act wollen die CFTC mehr in die Pflicht nehmen. Bisher entfällt ein Großteil der Beaufsichtigung auf die deutlich Krypto-feindlichere SEC.
Die SEC führt noch immer einen Rechtsstreit mit XRP-Herausgeber Ripple. Auch hier spielt die Definitionsfrage eine entscheidende Rolle. Die SEC wertet die Kryptowährung als Wertpapier. Zuletzt hält ein außenstehender Anwalt für bewiesen: XRP ist laut Definition eindeutig kein Wertpapier.
Daniel WenzQuellen: Courtlistener.com, Law.cornell.edu, Fortune.com