• Coinbase wurde im Juni von der SEC dazu aufgefordert, alle Kryptowährungen bis auf Bitcoin von der Handelsplattform zu streichen, da es sich bei ihnen um illegale Wertpapiere handele.
  • Die Krypto-Börse wehrt sich seither gegen diese Forderung. Ein Rechtsstreit entbrannte.
  • Laut Geschäftsführer Brian Armstrong hätte eine Erfüllung der Forderung das Ende der Kryptobranche in den USA bedeutet.
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Bitcoin2GoDaniel Wenz

Coinbase sollte laut SEC alle Kryptos bis auf Bitcoin delisten

Die Krypto-Börse Coinbase sollte laut SEC alle Kryptos bis auf Bitcoin delisten – das geht aus einem Bericht der Financial Times hervor. Anfang Juni sprach die US-Börsenaufsichtsbehörde die Forderung gegenüber Coinbase aus, die allerdings unerfüllt blieb.

Anschließend reichte die SEC am 6. Juni eine Klage ein, die der Krypto-Börse eine fehlende Registrierung als Broker vorwirft. Coinbase habe sich als Clearinghaus, Broker und Krypto-Börse gleichzeitig betätigt und 13 unregistrierte Wertpapiere vertrieben.

Die 13 angeblichen Wertpapiere sind allesamt Kryptowährungen, welche von der SEC aufgrund verschiedener Eigenschaften diesen rechtlichen Status zugesprochen bekommen. Coinbase warf der Börsenaufsichtsbehörde im Gegenzug einen Ermessensmissbrauch und die Unterlassung eines ordnungsgemäßen Verfahrens vor.

“Sie kamen zu uns zurück und sagten ... wir glauben, dass jede andere Anlage als Bitcoin ein Wertpapier ist”, so beschreibt Brian Armstrong, Geschäftsführer von Coinbase, die Reaktion der SEC.

“Wir fragten, wie sie zu diesem Schluss kämen, denn das sei nicht unsere Auslegung des Gesetzes. Und sie sagten: "Wir werden es Ihnen nicht erklären, Sie müssen jede Kryptowährung außer Bitcoin vom Handel streichen.""

Armstrong erklärt, es sei keine andere Möglichkeit übrig geblieben, als die Forderungen der SEC vor Gericht anzufechten. Hätte man Folge geleistet, so hätte man der SEC unfreiwillig eine Grundlage für weitere Durchsetzungsmaßnahmen in der Kryptobranche geboten.

“Diese Entscheidung hätte das Ende von Krypto bedeutet”

Die Krypto-Regulierung in den USA ist ein wachsender Streitpunkt. Mit der SEC und der CFTC veranschlagen gleich zwei verschiedene Behörden mehr oder weniger Aufsicht über die Branche. Der eher strengen SEC habe man Paroli bieten müssen, da diese Entscheidung sonst das Ende von Krypto in den USA bedeutet hätte, so Armstrong.

Wir hatten zu diesem Zeitpunkt wirklich keine andere Wahl, denn ein Delisting aller Vermögenswerte außer Bitcoin, was übrigens nicht im Gesetz steht, hätte im Grunde das Ende der Kryptoindustrie in den USA bedeutet.

Die Entscheidung, die SEC vor Gericht herauszufordern, sei aufgrund der absurden Ansprüche leicht gefallen. Unterdessen wirft die Anfrage der Securities Exchange Commissionn neue Fragen auf.

In der Vergangenheit erklärte die Behörde mehrfach, dass auch Ethereum neben Bitcoin kein Wertpapier sei. ETH wäre vom gewünschten Delisting allerdings ebenso betroffen gewesen. In der anschließenden Klage zählte die SEC die zweigrößte Kryptowährung allerdings nicht zu den 13 illegalen Wertpapieren.

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Gegenüber der Financial Times sagte die Börsenaufsichtsbehörde, man stelle keine formellen Anfrage, die das Delisting bestimmter Anlagen fordern. Allerdings, so fügt man an, können Behördenmitarbeiter je nach Fall individuelle Maßnahmen ergreifen.

Neben dem Rechtsstreit mit Coinbase führt die SEC seit Juni ebenfalls eine Klage gegen die weltgrößte Krypto-Börse Binance. Viele Unternehmen kritisieren eine gesetzliche Unklarheit im Umgang mit Krypto. In der Politik gibt es einige Bestrebungen, gesetzliche Klarheit durch neue oder angepasste Gesetze herzustellen.

Charley Cooper, ehemaliger Chefassistent bei der CFTC, sieht die Sache pragmatisch. Viele US-Firmen können Geschäfte nur durch die Annahme betreiben, dass Kryptowährungen keine Wertpapiere sind. Ändert sich diese rechtliche Grundlage, müssten die Unternehmen schließen. Schon deshalb sei diese Einschätzung uninteressant.

Ein neues Gerichtsurteil widerspricht der Darstellung der SEC und stufte die Kryptowährung XRP nicht als Wertpapier ein.