• Die letzten Argumente für die abschließende Verhandlung des Rechtsstreits der SEC gegen Ripple sind eingereicht.
  • In der finalen Phase geht es nun darum, das Strafmaß gegenüber Ripple für den Verkauf von unregistrierten Wertpapieren bei der initialen Token-Distribution festzusetzen.
  • Die SEC fordert dabei enorm schwere Abhilfemaßnahmen, während Ripple dafür kämpft, diese auf ein angemessenes Maß zu begrenzen. Könnte diesen Sommer endlich eine Entscheidung fallen?
  • Der Ripple Kurs kann von der jüngsten Entwicklung noch nicht profitieren und bewegt sich im Gleichschritt mit Bitcoin.
  • Kaufe Ripple (XRP) über unsere favorisierte Krypto-Börse Bitpanda.

Der Kampf um die Abhilfemaßnahmen

Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC geht allmählich in die entscheidende Phase über. Viele Teilfragen wurden bereits geklärt - so ist zum Beispiel durch das Gericht beschlossen worden, dass XRP-Handel an dezentralen oder zentralen Börsen nicht als unregistrierter Wertpapierhandel einzustufen ist.

Anders sieht es jedoch beim initialen Verkauf der XRP-Token an Investoren aus. Hier hat die SEC Recht bekommen, dass die Art und Weise wie die Verkäufe abgelaufen sind, inklusive Werbemaßnahmen, welche Gewinnerwartungen weckten, in der Tat als Handel von unregistrierten Wertpapieren einzustufen ist.

In der aktuellen Phase des Rechtsstreites geht es nun darum festzustellen, welches Strafmaß für dieses Vergehen angemessen ist.

💡
Die SEC fordert hierbei eine enorm hohe Strafe von 2 Milliarden US-Dollar, während Ripple in seiner Verteidigung erklärt, dass es nicht mehr als 10 Millionen US-Dollar zahlen sollte.

Die SEC argumentiert, dass der Verkauf von XRP-Tokens die einzige Einnahmequelle von Ripple war und auch weiterhin ist. Damit unterstrich sie, dass das Geschäftsmodell von Ripple von Anfang an auf rechtswidrigen Praktiken basierte, welche über mehrere Jahre hinweg durchgeführt wurden.

Weiter ist die SEC nicht davon überzeugt, dass die durchgeführten Strukturänderungen von Ripple ausreichend seien, um in Zukunft ausschließen zu können, dass Ripple erneut unregistrierte Wertpapiere veräußert - obwohl die SEC auch anmerkt, dass seit Beginn des Rechtsstreits 2020 keine Verstöße erfolgten.

So kreidet die SEC zum Beispiel an, dass Ripple weiterhin dasselbe Führungspersonal beschäftigt, welches auch in den initialen XRP-Verkäufen federführend war. Damals, im Jahr 2013, sei Ripple "rücksichtslos" vorgegangen und führte die Verkäufe durch, obwohl bekannt war, dass es damit "potenziell" gegen das Gesetz verstoßen würde.

Ripple hingegen verweist darauf, dass man bereits 2013 im Kontakt mit der SEC gewesen sei und dabei XRP nicht spezifisch als Wertpapier eingestuft wurde. Damit könne von einem rücksichtslosen Verhalten nicht die Rede gewesen sein, da man sich durchaus bemüht hat, vernünftig mit den Regulatoren zusammenzuarbeiten. Hier sei die SEC in der Verantwortung gewesen, klare und eindeutige Richtlinien vorzugeben.

Ripple vs. SEC: Anklage, Gerichtsverfahren, Termine und Updates

Ripple sieht XRP weiter als Utility-Token

Ripple betonte zudem, dass der XRP von Beginn an als Utility-Token ausgegeben worden sei, welcher verschiedene Aufgaben im Netzwerk übernimmt, womit eben nicht davon ausgegangen werden konnte, dass es sich um ein Wertpapier handeln könnte.

💡
Zentral geht es also bei der Festsetzung der Abhilfemaßnahmen darum, ob Ripple vorsätzlich gegen das Gesetz verstoßen hat oder alles Mögliche getan hat, um sich gesetzeskonform zu verhalten und dabei möglicherweise ein Fehler unterlaufen ist bzw. schlichtweg die SEC ihrer Arbeit nicht nachgekommen ist.

Vorgestern reichte die SEC ihre finale Reaktion beim Gericht ein, mit der es nun in die abschließende Verhandlung gehen wird. Der SEC Redacted Remedies Reply Brief enthält unter anderem folgende Passage:

»Der Punkt ist nicht, dass die Memos definitiv zu dem Schluss kommen, dass XRP ein Wertpapier ist, wie Ripple vorschlägt, sondern dass die „Gefahr dass Ripples Handlungen gegen das Gesetz verstoßen würden, bekannt war“ und Ripple sich entschied, trotzdem zu handeln.«

Weiter fordert die SEC eine dauerhafte Untersagung institutioneller Verkäufe durch Ripple - auch in Bezug auf mögliche neue/andere Token außer XRP -, da die Gefahr einer Wiederholungstat zu groß sei.

Insgesamt bleiben die Fronten verhärtet und keine Seite macht irgendwelche Zugeständnisse.

Wann ist mit einer finalen Entscheidung zu rechnen?

Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, äußerte sich optimistisch, dass der Fall bald ein Ende finden könnte und kommentierte zudem heute den "Redacted Remidies Reply Brief" der SEC auf X:

»Noch einmal dasselbe von der SEC - sie wendet das Gesetz nicht richtig an und versucht, den Richtern Sand in die Augen zu streuen. Die gute Nachricht ist, dass wir näher denn je daran sind, diesen Prozess hinter uns zu lassen, auch wenn viele leider erst am Anfang dieser Reise stehen. Wir sind zuversichtlich, dass das Gericht die Phase der Rechtsmittel fair angehen wird.«

Auch wenn zum aktuellen Zeitpunkt abermals keine genauen Termine feststehen, gehen Analysten davon aus, dass das finale Urteil gegen September gesprochen werden könnte.

Der XRP-Kurs reagierte unterdessen kaum auf das finale Schreiben der SEC und bewegt sich auch nach der heutigen Veröffentlichung im Gleichschritt mit dem Rest des Marktes. Während Bitcoin und Ethereum in den letzten 24 Stunden um 2,29 und 2,31 Prozent fielen, sank der Kurs von XRP um 2,86 Prozent, was davon zeugt, dass Investoren sich nicht von den deutlichen Worten der SEC einschüchtern lassen.

XRP/USD Chart der letzten 24 Stunden, Quelle: CoinMarketCap
XRP/USD Chart der letzten 24 Stunden, Quelle: CoinMarketCap

Sobald der Rechtsstreit ein Ende findet, besteht endlich Klarheit, die Investoren aktuell fehlt und sich negativ auf den Kurs von XRP auswirkt. Eine Ende des Rechtsstreits dürfte sich demnach positiv auf XRP auswirken und dem Kurs wieder Aufwind verleihen.


Kaufe Ripple (XRP) jetzt sicher und seriös über unsere favorisierte Krypto-Börse Bitpanda: