• Die SEC holt zu einem weiteren Schlag gegen die Kryptoindustrie aus.
  • Am Mittwoch erhielt Coinbase von der SEC eine "Wells Notice" mit der Behauptung, dass die Staking-Produkte des Unternehmens nicht registrierte Wertpapiere darstellen.
  • Vor circa einem Monat konfrontierte die SEC die Krypto-Börse Kraken mit ähnlichen Vorwürfen, woraufhin die Krypto-Börse ein Bußgeld in Höhe von 30 Millionen US-Dollar zahlte und ihren Staking-Service einstellte.
  • Anders als bei Kraken lässt Brian Armstrong, CEO von Coinbase verlauten, dass man bereitwillig gegen die SEC vor Gericht gehe.

SEC vs. Krypto: Ist nach Kraken nun Coinbase an der Reihe?

Gestern (Mittwoch, 22.03.2023) erhielt Coinbase eine Wells Notice der Securities and Exchange Comission in welcher die SEC Coinbase Verstöße gegen das Wertpapiergesetz vorwirft.

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Eine Wells Notice ist sowas wie eine Warnung und mündet nicht zwangsläufig in ein Gerichtsverfahren. Sie zeigt aber, dass die SEC gegen Coinbase ermittelt und auf gesetzeswidrige Handlungen oder Angebote gestoßen ist.

Coinbase hat jetzt eine Woche - bis zum 29.03.2023 - Zeit, auf die Vorwürfe zu reagieren.

Die Wells Notice ist sehr allgemein gehalten, die SEC geht nicht auf Einzelheiten ein und liefert auch keine Informationen darüber, worin genau die Verstöße von Coinbase bestehen sollen. Die Wells Notice lässt lediglich vermuten, dass die SEC wohl Verstöße gegen das Wertpapiergesetz bei Asset-Listings und Staking-Produkten von Coinbase sieht.

Mit ähnlichen Vorwürfen sah sich letzten Monat auch Kryptobörse Kraken konfrontiert. Die Börse ging einer Konfrontation aus dem Weg, bezahlte ein Bußgeld von 30 Millionen US-Dollar und stellte ihren Staking-Service ein.

Reaktion von Coinbase folgt prompt

Auf Twitter meldete sich Brian Armstrong, CEO von Coinbase, direkt gestern zu Wort. Er kreidet der SEC "unfaires Verhalten" an. Coinbase habe stets offen mit der SEC kommuniziert und sie über jegliche Businesspläne informiert.

Erst vor zwei Jahren hat die SEC Coinbase genau unter die Lupe genommen und dem Unternehmen erlaubt, an die Börse zu gehen. Schon damals hat Coinbase der SEC ihren Listing-Prozess detailliert erklärt und es gab auch etliche Referenzen zum Staking, so der Coinbase CEO weiter.

Wie Brian Armstrong auf Twitter verlauten lässt, wird man, anders als Kraken, nicht vor einer Konfrontation mit der SEC zurückschrecken und bereitwillig vor Gericht ziehen:

Wir sind rechtlich auf der sicheren Seite, vertrauen auf die Fakten und begrüßen die Gelegenheit für Coinbase (und damit für die gesamte Krypto-Community), vor Gericht zu gehen.

Der Chief Legal Officer von Coinbase, Paul Grewal, bestätigt die Aussagen Brians. Er führt in einem ausführlichen Tweet weiter aus, dass Coinbase jeher für klare Regulierungsrichtlinien gekämpft und so nah wie möglich mit der SEC zusammengearbeitet hat.

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In den letzten 9 Monaten hat sich CB mehr als 30 Mal mit der SEC getroffen und Einzelheiten über unser Geschäft mitgeteilt, um einen Weg zur Registrierung zu finden. In dieser Zeit hat die SEC im Grunde keine Rückmeldung gegeben, was wir ändern oder wie wir uns registrieren lassen sollten. Stattdessen haben wir heute eine Wells-Notice erhalten.

Weiter führt er an, dass von Coinbase sogar im letzten Juli eine Petition ausging, die mehr regulatorische Klarheit über Kryptowährungen fordert. Bisher hat die SEC nicht auf die Petition reagiert.

Paul Grewal kritisiert das Vorgehen der SEC. Man habe von Seiten Coinbase alles getan, um sich rechtskonform zu verhalten. Mehr noch, habe man aktiv versucht, mit den Regulierungsbehörden gemeinsam klare Richtlinien für den Krypto-Sektor zu erarbeiten.

Die SEC weigert sich jedoch, ein nachvollziehbares und klares Regelwerk für den Krypto-Sektor aufzustellen. Stattdessen bezieht sie sich auf allgemein ausgelegte US-Gesetzte, die lange vor der Existenz Bitcoin aufgestellt wurden und bei denen die Übertragbarkeit auf Kryptowährungen mindestens fragwürdig ist.

Grewal schließt seinen Tweet mit den Worten:

Es ist schwer, einem ganzen Wirtschaftszweig das Regelwerk überzustülpen, wenn es kein Regelwerk gibt und sich die für das Regelwerk Verantwortlichen nicht einmal selbst darauf einigen können, was in dem Regelwerk stehen soll - auch wenn wir um ein Regelwerk gebeten haben.

Die Äußerungen von Coinbase zur erhaltenen Wells Notice sind klar. Coinbase sieht sich im Recht und möchte seinen Fall bereitwillig vor Gericht verteidigen. Zudem äußert das Unternehmen nachvollziehbare Kritik am Vorgehen der SEC.

Welche Auswirkungen ergeben sich für den Kryptomarkt, wenn es zu einer Auseinandersetzung vor Gericht kommt?

Fazit zu den möglichen Auswirkungen auf den Kryptomarkt

Zunächst einmal sind es natürlich keine guten Nachrichten für Coinbase und den breiten Kryptomarkt, dass die SEC weiterhin versucht, hart gegen Krypto-Unternehmen durchzugreifen.

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Die Coinbase-Aktie reagierte mit einem Minus von über 13 Prozent auf das Bekanntwerden der News, während der Kryptomarkt sich zunächst unbeeindruckt zeigt.

Aus unserer Sicht birgt der drohende Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC aber vor allem auch ein riesiges Potenzial, endlich mehr Klarheit über Kryptoregulierung in den USA zu schaffen.

Wie aus den Tweets von Coinbase hervorgeht und wir auch schon anhand vieler anderer Beispiele gesehen haben, scheint die SEC nicht gewillt zu sein, mit dem Krypto-Sektor zu kooperieren und endlich längst überfällige Richtlinien und Gesetzte aufzustellen.

So bleibt als letzte Instanz ein Erkämpfen entsprechender Regeln vor Gericht. Und hier ist Coinbase aus unserer Sicht ein geeigneter Vertreter. Coinbase ist als öffentliches Unternehmen an den US-Aktienmärkten registriert und hat immer so nah wie eben möglich mit den Regulierungsbehörden zusammengearbeitet.

Zudem ist Coinbase auch finanziell gut aufgestellt, um sich auf eine langwierige Auseinandersetzung mit der SEC vor Gericht einlassen zu können.

Ob und wann es zu einem Rechtsstreit kommt und wie lange sich ein solcher Rechtsstreit dann hinziehen könnte, ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht abzuschätzen. Das Beispiel Ripple vs SEC zeigt jedoch, dass sich der Kampf vor Gericht durchaus über mehrere Jahre erstrecken kann.

Wir können an dieser Stelle nur hoffen, dass der Fall bei Coinbase noch klarer und eindeutiger formuliert werden kann und es schneller zu Ergebnissen kommt.