- SEC legt Berufung gegen das Urteil von Juli 2023 ein: Sie fordert, dass auch XRP-Verkäufe an Privatanleger sowie als Vergütung ausgegebene Token als Handel mit unregistrierten Wertpapieren eingestuft werden.
- Die SEC beruft sich erneut auf den Howey-Test, liefert aber keine neuen Beweise. »Es scheint, als hätte der Verfasser gewusst, dass er seine Zeit verschwendet«, Pro-Krypto-Anwalt Jeremy Hogan.
- Der XRP-Kurs bleibt trotz der neuen Anfeindung durch die SEC unbeirrt auf seinem Weg zum Allzeithoch und stieg in den letzten 24 Stunden erneut um 10 Prozent.
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Trotz Regierungswechsels: SEC geht in Berufung gegen Ripple (XRP)
Das nie enden wollende Spektakel Ripple vs SEC geht abermals in die nächste Runde. Wie gestern bekannt wurde, legt die SEC Berufung gegen das im Juli 2023 gefällte Urteil durch Richterin Analisa Torres ein, welches zumindest anteilig zugunsten Ripple ausfiel.
Das damalige Urteil verlas, dass frühe XRP-Verkäufe an institutionelle Investoren als Handel von unregistrierten Wertpapieren zu werten seien; Verkäufe an Kleinanleger durch Börsen seien jedoch nicht als Wertpapier-Transaktionen einzustufen, da diese Anleger nicht wissen konnten, wer genau die jeweiligen XRP-Token verkauft.
Letzteres bleibt der US-amerikanischen Börsenaufsicht (SEC) ein Dorn im Auge.
Weiter argumentierte die SEC, dass XRP-Token, welche als Mitarbeitervergütung oder im Rahmen von Geschäftsabschlüssen ausgegeben wurden, zu Unrecht nicht als Wertpapier eingestuft wurden.
Dabei stützt sich die Behörde wie bereits zuvor auf den Howey-Test und behauptet, dass Ripple mit seinen Bemühungen, XRP zu verkaufen, im Sinne ebendieses Testes handelte, womit XRP als Wertpapier einzustufen ist.
Dies ist weder eine neue Argumentation, noch hat die SEC entscheidende neue Belege für ihre Behauptung vorgelegt. So reagierte auch Ripple CEO Brand Garlinghouse gestern nur kurz via X-Post:
»Eine Definition von Wahnsinn... Immer wieder das Gleiche tun und andere Ergebnisse erwarten. Die SEC von Gensler hat sich das wirklich zu Herzen genommen.«
XRP-Kurs unbeirrt: SEC hat unter Gensler jegliche Autorität verloren
Während derartige Meldungen von Angriffen der SEC auf Ripple in der Vergangenheit massive Auswirkungen auf den XRP-Kurs verursachten, zeigt sich dieser aktuell betont gelassen und verzeichnet in den letzten 24 Stunden einen weiteren Zuwachs von rund 9,5 Prozent.
So unbeeindruckt wie die Anleger auf die Meldung reagieren, fällt auch die Antwort von Ripple's Chief legal officer Stuart Alderoty aus:
»Wie erwartet, ist der Berufungsschriftsatz der SEC ein Aufguss bereits gescheiterter Argumente - und wird wahrscheinlich von der nächsten Regierung aufgegeben.«
Laufende Fälle von Verstößen gegen das Wertpapiergesetz, insbesondere im Zusammenhang mit Kryptowährungen, könnten im Rahmen neuer Kryptoregulierungen überholt sein und im Wesentlichen aufgegeben werden.
Auch Pro-Krypto-Anwalt Jeremy Hogen, welcher die Auseinandersetzung seit Beginn auf X kommentiert und aufarbeitet, geht nicht davon aus, dass die Berufung der SEC überhaupt zu einem weiteren Gerichtsentscheid führen wird.
Er bezeichnete den Schriftsatz in einem X-Post als »glanzlos - so, als ob der Verfasser wusste, dass er seine Zeit verschwendet«:
»Es ist schon fast schockierend, dass die SEC nicht einmal versucht, vernünftige Beweise für ihre Argumentation in das Protokoll aufzunehmen. [...] Fast die Hälfte des Schriftsatzes besteht aus der Wiederholung des Gerichtsurteils. [...] Es macht einfach keinen Sinn für mich.«
Entsprechend der üblichen Geschwindigkeit solcher rechtlichen Auseinandersetzungen könnte es Monate dauern, bis der Fall überhaupt vom Berufungsgericht behandelt wird.
Bis dahin wird Ripple die Möglichkeit haben, schriftliche Gegenargumente einzureichen und das Gericht kann sich entscheiden, mündliche Argumente anzuhören, bevor es eine Entscheidung trifft – sofern der Fall unter Donald Trump überhaupt weiter bearbeitet wird.
Fazit zur Berufung der SEC gegen Ripple
Der kürzliche Berufungsantrag der SEC gleicht einer Verzweiflungstat; die Reaktion des XRP-Kurses untermauert, dass die SEC unter Gensler jegliche Autorität verloren hat und keinen nennenswerten Einfluss mehr auf die Entwicklung von Ripple (XRP) nehmen kann.
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