- Die Bezirksrichterin Analisa Torres hat den Antrag der US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) auf Berufung gegen das Urteil gegen Ripple Labs abgelehnt.
- Damit fährt Ripple einen weiteren Sieg gegen die SEC ein!
- Der XRP Kurs reagierte positiv auf die Nachricht und sprang kurzzeitig um über 6 Prozent auf 55 Cent.
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Burak Aras
Richterin lehnt Antrag der SEC auf Berufung gegen Ripple-Urteil ab
In einem Gerichtsbeschluss vom 3. Oktober lehnte die Richterin Analisa Torres den Antrag der SEC auf Berufung mit der Begründung ab, dass die Regulierungsbehörde ihrer Beweislast nicht nachgekommen ist, um zu zeigen, dass es entscheidende Rechtsfragen bzw. wesentliche Gründe für Meinungsverschiedenheiten in der Angelegenheit gibt.
"Der Antrag der SEC auf Bescheinigung einer einstweiligen Verfügung wird abgelehnt, und der Antrag der SEC auf Aussetzung des Verfahrens wird als gegenstandslos zurückgewiesen."
, so die Richterin am Dienstag.
Der Ripple (XRP) Kurs stieg unmittelbar nach der Meldung um knapp 6 Prozent auf 55 Cent an, korrigierte am heutigen Mittwoch jedoch wieder auf rund 53 Cent:
Ripple vs. SEC: Deswegen legte die SEC Berufung ein
Am 13. Juli entschied Richter Torres teilweise zugunsten von Ripple und erklärte, dass der Einzelhandelsverkauf des XRP-Tokens nicht der rechtlichen Definition eines Wertpapiers entspricht. Das Gericht stellte jedoch fest, dass Ripple gegen die Wertpapiergesetze verstoßen hat, indem es XRP-Tokens direkt an institutionelle Anleger verkauft hat.
Im August legte die Aufsichtsbehörde gegen diese Entscheidung Berufung ein, mit der Begründung, dass es "erhebliche Gründe für Meinungsverschiedenheiten" über die geltenden Gesetze gebe.
The SEC’s request to file an interlocutory appeal is DENIED. I’m not a lawyer but it seems the Court just told the SEC: You asked me to apply the “Howey” test, I did, and like it or not, you lost. https://t.co/0E4MS0iuRY pic.twitter.com/bkhCpum17n
— Brad Garlinghouse (@bgarlinghouse) October 4, 2023
Die SEC reichte ihre Klage gegen Ripple, seinen CEO Brad Garlinghouse und Mitbegründer Chris Larsen erstmals im Dezember 2020 ein, was viele Börsen dazu veranlasste, den XRP-Token von der Liste zu nehmen, um potenzielle rechtliche Bedenken zu vermeiden. Nach dem Urteil von Torres im Juli erklärten viele Kryptounternehmen, dass sie den Token wieder in ihr Angebot mit aufnehmen werden oder dies für die Zukunft in Betracht ziehen würden.
Alle Hintergründe zum Rechtsstreit zwischen der SEC und Ripple Labs findest du in unserem umfangreichen Grundlagenartikel zu der Thematik:
Burak Aras
Die Kommission hat in den letzten Monaten eine Reihe von Krypto-Firmen wegen angeblicher Wertpapierverstöße ins Visier genommen, darunter die großen Krypto-Börsen Binance und Coinbase.
Am 29. August errang der Vermögensverwalter Grayscale einen gerichtlichen Sieg gegen die SEC, nachdem er in Berufung gegangen war und eine Überprüfung seines Antrags für einen börsengehandelten Bitcoin-Spot-ETFs angeordnet hatte.
Burak Aras