Bekommt Ripple Hilfe vom US-Kongress? Kryptowährungen sollen nicht mehr als Wertpapiere gelten dürfen

Kommt nun die entscheidende Wende für Ripple und XRP im Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsicht SEC? Der US-Kongress will Kryptowährungen von Wertpapieren klar abtrennen und so mehr regulatorische Klarheiten schaffen. Ein Gesetzesentwurf sieht dabei vor, dass digitale Währungen nicht als Wertpapiere definiert werden können.

Ein Gesetzesentwurf in den USA soll Kryptowährungen aus den Wertpapiergesetzen streichen und eine Definition von digitalen Währungen als Wertpapiere verhindern. Der Abgeordnete Warren Davidson aus dem Bundesstaat Ohio sieht dies als kritischen Schritt hin zu klaren Regulationen.

Der Gesetzesentwurf ist als „Token Taxonomy Act“ bekannt und sieht – wie der Name vermuten lässt – auch Gesetzesänderungen bzgl. der Besteuerung von Kryptowährungen vor. Vor allem aber bemängelt der Entwurf die US-Börsenaufsicht SEC, welche bisweilen „keine ausreichende Regulation“ geschaffen hätte.

Der Token Taxonomy Act soll regulatorische Klarheiten zu Kryptowährungen in den USA erzeugen

Im Fall Ripple versus US-Börsenaufsicht SEC könnte nun frischer Wind direkt aus Washington kommen. Denn dem US-Kongress liegt ein neuer Gesetzesentwurf vor, welcher Kryptowährung klar von Wertpapieren abzutrennen versucht. Eingereicht wurde der „Token Taxonomy Act“ vom Abgeordneten Warren Davidson aus Ohio.

Ohne eine funktionierende, regulatorische Struktur werden mehr und mehr Unternehmen und Unternehmer den USA den Rücken kehren. Sie werden Länder aufsuchen, welche eine deutlich freundlichere und klarere Regulation gegenüber Blockchain und Kryptowährungen etabliert haben.

Davidson sieht die unklaren, verwirrenden Regulationen in seinem Land als feindlich gegenüber einer aufstrebenden Blockchain-Industrie. Deswegen sollen neben einigen Änderungen an den Steuergesetzen auch eine Regelung kommen, welche es nicht mehr zulässt, dass Kryptowährungen als Wertpapiere definiert werden können.

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Indirekte Hilfe für Ripple aus Washington?

Wenn digitale Währungen womöglich künftig nicht mehr als Wertpapiere definiert werden können, würde das dann nicht Ripple und XRP im Fall gegen die US-Börsenaufsicht SEC helfen? Denn hier möchte die SEC schließlich XRP als (digitales) Wertpapier definieren. Nun, die Möglichkeit besteht!

Die Blockchain Association schließt sich hierbei kritischen Stimmen gegenüber der SEC aus dem US-Kongress an, die der Behörde Verfehlen bei der Etablierung sinnvoller Regulationen vorwerfen.

Wir glauben, dass die SEC verfehlt hatte Klarheit zu schaffen. Eben diese Klarheit wäre jedoch wichtig, um Investments und Innovationen in der Blockchain-Industrie zu fördern. Der Token Taxonomy Act würde diese Klarheit schaffen.

Wenn nun Kryptowährungen nicht mehr als Wertpapiere definiert werden könnten, so läge es nahe, dass Ripple und XRP indirekt vom Token Taxonomy Act profitieren könnten. Doch selbst wenn wir den Rechtsstreit außer Acht lassen, wäre der Gesetzesentwurf ein großer Gewinn für die Blockchain-Industrie und damit auch für digitale Währungen.

Bisweilen liegt der Gesetzesentwurf aber schon zum dritten Mal im US-Kongress vor. Davidson reichte den Token Taxonomy Act erstmalig 2018 ein, nochmals dann 2019. Ob diesmal eine Befürwortung der Gesetzesänderungen zustande kommen wird, ist unklar.

Schlusswort

Mehr regulatorische Klarheit ist eine der Hauptforderungen der Blockchain-Industrie gegenüber einer Vielzahl an Regierungen weltweit. Vor allem aber die USA hinkt bei Regulationen von Kryptowährungen und der zugrundeliegenden Technologie hinterher.

Daher wird es spannend werden zu beobachten, ob der US-Kongress dieses Mal die notwendige Klarheit schafft und eine aufstrebende Industrie in den USA und weltweit unterstützt.

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