- Ripple legt Widerspruch gegen eine Geldstrafe ein, welche die SEC vor Gericht fordert. Fast zwei Milliarden US-Dollar soll das Krypto-Unternehmen zahlen.
- Laut Ripple sei die Forderung nicht nur illegitim, sondern auch deutlich übertrieben. Vor Gericht malt man sich Vorteile gegenüber der SEC aus.
- Der XRP-Herausgeber erklärt sich bereit, zehn Millionen US-Dollar als Strafe für den illegalen Verkauf von Kryptowährungen zu zahlen.
- Handle jetzt Krypto über Bitpanda, unsere empfohlene Krypto-Börse!
XRP News: So reagiert Ripple auf die 2 Mrd. Strafe der SEC
Ripple legte am gestrigen Montag wie vorab angekündigt einen Widerspruch gegen eine Forderung der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC ein. Die SEC fordert vom XRP-Herausgeber eine Strafzahlung in Höhe von rund zwei Milliarden US-Dollar.
Die Strafe setzt sich aus 876 Millionen an Rückerstattungen, 198 Millionen an Vorschusszinsen und 876 Millionen US-Dollar an zivilrechtlicher Strafe zusammen. Exakt liegt die Forderung also 1,95 Milliarden US-Dollar.
Hintergrund der Forderung ist der Verkauf von XRP durch Ripple an institutionelle Kunden. Ein Gericht hatte diesen Handel im Juli 2023 für illegal erklärt. In weiteren Verhandlungen soll nun das Strafmaß festgelegt werden. Laut Gericht habe Ripple durch derartige Verkäufe 729 Millionen US-Dollar eingenommen.
In einem öffentlichen Gerichtsdokument, das Anwalt James Filan heute auf Twitter teilte (Quelle in englischer Sprache), legt Ripple ausführlich dar, warum die Forderungen der SEC ungerechtfertigt seien.
Laut Ripple sei die geforderte Geldstrafe ungewöhnlich hoch. Warum dieses Ausmaß nötig sei, könne die Börsenaufsicht nicht ausreichend begründen. Zudem drohe keine Gefahr einer Wiederholungstat – laut Ripple ein klares Indiz, dass eine so hohe Geldstrafe jeder Grundlage entbehre.
Hinweise auf eine Schädigung von Anlegern durch Ripple gebe es nicht. Auch eine einstweilige Verfügung, welche die SEC beantragt, sei rechtlich nicht legitim. Um diese einfordern zu können, müsse zunächst belegt werden, dass die Wiederholung einer Tat nahe liegt.
»Das Gericht sollte die Anträge der SEC auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, auf Rückerstattung des Kaufpreises und auf Zahlung von Vorschusszinsen ablehnen und eine zivilrechtliche Strafe von höchstens 10 Millionen Dollar verhängen«, argumentiert Ripple.
Deshalb sind die Vorwürfe laut Ripple illegitim
Ripple-Chefjustiziar Stuart Alderoty erklärte in einem Twitter-Beitrag, warum er die Vorwürfe der SEC für illegitim hält. Seiner Ansicht nach versuche die Börsenaufsicht, weiterhin ein Exempel zu statuieren. Ziel dessen wäre es demnach, die Kryptobranche in den USA einzuschüchtern.
Der Rechtsstreit sei von fehlenden Vorwürfen und Beweisen geprägt, schreibt Alderoty. »Es gibt keine Anschuldigungen (oder Feststellungen) für Rücksichtslosigkeit oder Betrug. Ripple hat in wichtigen Fragen gewonnen.«
Der Fall Ripple vs SEC erhielt in der Krypto-Szene seit seinem Beginn im Dezember 2020 viel Aufmerksamkeit. Letztlich galt der Verkauf von XRP an Privatpersonen als unverfänglich.
Lediglich der direkte Handel zwischen Herausgeber Ripple und seinen Geschäftspartnern entspreche einem registrierungspflichtigen Investmentvertrag, urteilte das Gericht.
Alderoty erwartet ein gerechtes Verfahren mit einem angemessenen Urteil. Sollte sich seine Erwartung bewahrheiten, würde Ripple also keine empfindliche Milliardenstrafe erhalten.
SEC schießt sich auf Ripple ODL ein
Die SEC sieht einen Rückfall seitens Ripple durch das System Ripple On-Demand-Liquidity, kurz ODL. Es handelt sich um ein Verrechnungssystem, das auf den grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr ausgelegt ist. Es lässt sich etwa mit dem Bankensystem SWIFT vergleichen.
Durch ODL können Geschäftskunden Zahlungen zwischen verschiedenen Währungen verrechnen. Dabei kommt XRP als Intermediär zum Einsatz. Besonders beliebt sei das System in der Kommunikation zwischen Nordamerika, Europa und Asien.
Laut der SEC will Ripple durch ODL weitere institutionelle Investments in XRP forcieren. Das Unternehmen entgegnet, dass durch die Verwendung der Kryptowährung als Intermediär explizit kein Investment vorgenommen werden kann.
Ripple weist darauf hin, dass ODL von einem singapurischen Tochterunternehmen geleitet wird, über das die US-Börsenaufsicht folglich keine Aufsicht hat. In Singapur sei das Unternehmen ordnungsgemäß reguliert.
Jetzt XRP und eine riesige Auswahl an Kryptowährungen über Bitpanda handeln!
Quellen (in englischer Sprache): @s_alderoty