- Ripple feiert einen kleinen Sieg über die Börsenaufsichtsbehörde SEC im laufenden Rechtsstreit.
- Die Hinman-Dokumente werden offengelegt. Sie geben Hinweise auf interne Gespräche der SEC und Expertenmeinungen im Zusammenhang mit der rechtlichen Einstufung von Kryptowährungen.
- Ripple hält die Dokumente für ein wesentliches Argument im Kampf gegen die SEC. Der ehemalige Behördenleiter Hinman erklärte 2018, Ethereum sei kein Wertpapier.
- Der Preis der Kryptowährung XRP ist prompt um knapp 10 Prozent im Wert gestiegen!
Burak Aras
Sieg für Ripple über SEC
Seit Dezember 2020 liegen der XRP-Herausgeber und die US-Börsenaufsichtsbehörde im Rechtsstreit. Zuletzt gelang Ripple ein Sieg über die SEC. Das gesamte Gerichtsverfahren ist damit jedoch noch nicht beendet.
Konkret geht es um eine Rede des ehemaligen SEC-Direktors William Hinman aus dem Juni 2018. Dieser erklärte damals, dass Ethereum nicht unter die Wertpapiergesetze falle. Diese Einschätzung griff Ripple auf, um sich gegen die SEC zu verteidigen.
Hinman Dokumente werden veröffentlicht!
Diese Konversationen werden zusammenfassend als Hinman-Dokumente bezeichnet. Die SEC hatte in einem Antrag vom 22. Dezember versucht, die Dokumente unter Verschluss zu halten. Laut der Börsenaufsicht hätten die Gespräche keine “öffentliche Relevanz.”
Die vorsitzende Richterin Analisa Torres schätzte den Fall jedoch ganz anders ein. Sie glaubt, die Dokumente hätten große öffentliche Bedeutung, da sie den Ausgang des Streitfalls Ripple vs SEC entscheiden könnten.
Another win for transparency! Unredacted Hinman emails to be publicly available soon - stay tuned as the lawyers work through the mechanics to make that happen. https://t.co/o6puPypRHd https://t.co/qmaLVeQaP8
— Brad Garlinghouse (@bgarlinghouse) May 16, 2023
“Ein weiterer Sieg für die Transparenz! Ungekürzte Hinman-E-Mails werden bald öffentlich zugänglich sein. Bleibt dran, während die Anwälte alles in Bewegung setzen, damit es dazu kommt.” Schreibt Ripple-Geschäftsführer Brad Garlinghouse.
Die SEC argumentierte, folge die Veröffentlichung der Gespräche, wären Aufrichtigkeit und Offenheit innerhalb der Behörde künftig gefährdet, da ihre Mitarbeiter dann stets mit rechtlichen Konsequenzen rechnen müssten.
Laut Torres sei dieses Argument nicht zutreffend, da es sich bei den Konversationen nicht um rechtlich geschützte Absprachen handle:
“Die Hinman-Dokumente sind nicht durch das Privileg des Beratungsprozesses geschützt, da sie sich nicht auf eine Position, Entscheidung oder Politik der Behörde beziehen.”
Den Bitten der Behörde, die Namen der Beteiligten bei der Offenlegung zu schwärzen, folgte die Richterin hingegen.
Auch eine Anfrage von Ripple lehnte Torres ab. Das Unternehmen stellte einen Antrag auf den Verschluss von firmeninternen Dokumenten, die darlegen, welche Abmachungen man mit Krypto-Börsen getroffen hat und wie hoch die Einnahmen sind, die man durch den Verkauf von XRP gemacht hat.
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