Ende Dezember 2020 hatte die US-Börsenaufsicht SEC eine Klage gegen das Unternehmen Ripple eingereicht. Der Vorwurf: unregistrierter Verkauf von Wertpapieren. Dabei bezieht sich die SEC auf den XRP-ICO aus dem Jahr 2012. Insgesamt geht es in der Klage um einen Betrag von 1,3 Milliarden US-Dollar.
Burak Aras
Bisher scheint sich Ripple im Verfahren allerdings gut zu schlagen. Hoffnung gibt nun der nächste Etappensieg gegen die US-Börsenaufsicht.
Ripple Klage: Folgt der Sieg gegen die SEC?
Aktuell geht es im Fall vor allem um Dokumente im Zusammenhang mit einer Rede von William Hinman. Der ehemalige SEC-Direktor hatte nämlich im Juni 2018 die Aussage getätigt, dass Bitcoin und Ether keine Wertpapiere seien. Besonders wichtig wird die Aussage dadurch, dass zum damaligen Zeitpunkt Ether verkauft wurden, um Mittel für die Ethereum Foundation zu sammeln.
Die Non-Profit-Organisation Empower Oversight hat entsprechende E-Mails veröffentlicht, die auf einen Interessenkonflikt bei Hinman hindeuten, da bestimmte Kryptowährungen gegenüber anderen digitalen Währungen gefördert würden. Die SEC würde Gesetze für den Kryptosektor also selektiv durchsetzen.
Die SEC hatte einen Antrag eingereicht, damit entsprechende Dokumente unter Verschluss gehalten werden. Allerdings lehnte die zuständige Richterin Sarah Netburn den Antrag ab.
Interessant ist zudem, dass die SEC vorher keine Bedenken hinsichtlich der Veröffentlichung dieser Dokumente hatte, da die US-Börsenaufsicht damit argumentierte, dass lediglich die persönliche Meinung von Hinman aus der Rede hervorginge.
„Nachdem die SEC darauf bestanden hat, dass sie Hinmans persönliche Ansichten widerspiegelt, kann sie nun ihren eigenen Standpunkt nicht mehr zurücknehmen“, so Netburn als Begründung für die Entscheidung.
Wann endet das Ripple Gerichtsverfahren?
Zunächst einmal handelt es sich erneut nur um einen kleinen Zwischenschritt im umfangreichen Gerichtsverfahren zwischen Ripple und der SEC. Noch kann die SEC Revision gegen das Urteil einlegen. Dafür hat die US-Börsenaufsicht 14 Tage Zeit.
Ein Ende des Gerichtsverfahrens wird noch im Jahr 2022 erwartet. Ein außergerichtlicher Vergleich ist ebenfalls eine Option, die allerdings zunehmend unwahrscheinlicher wird.
Zuletzt hatte der Anwalt Jeremy Hogan eine Entscheidung für April 2022 vorausgesagt. Dazu kommt es allerdings erst einmal nicht.
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