• Noch Ende des Monats soll das nächste Meeting zwischen SEC und Ripple stattfinden. Ist endlich mit einer Einigung zu rechnen?
  • Laut Mitteilung der SEC wird sich die Aufsichtsbehörde am 30.11.2023 mit Ripple treffen, um in einem nicht öffentlichen Meeting über die Beilegung der Rechtsstreitigkeiten zu beraten.
  • Wann könnte das finale Urteil gesprochen werden? Erfahre in diesem Artikel alle wichtigen weiteren Termine im Rechtsstreit SEC vs Ripple.

Einigung zwischen Ripple und der SEC im nächsten Meeting?

Inmitten des andauernden Rechtsstreits zwischen Ripple und der SEC hat die US-Aufsichtsbehörde vor kurzem ein Treffen hinter verschlossenen Türen mit dem Kryptounternehmen angekündigt, das voraussichtlich Ende des Monats stattfinden wird.

Der Mitteilung (englisch) zufolge wird die Sitzung am 30. November, um circa 20:15 Uhr deutscher Zeit, per Fernübertragung oder am Sitz der Kommission in Washington, DC, abgehalten.

Bei dem bevorstehenden Treffen mit Ripple werden mehrere Themen besprochen und behandelt. Dazu gehören die Einleitung und Beilegung von Unterlassungsklagen, die Einleitung und Beilegung von Verwaltungsverfahren, die Beilegung von Rechtsstreitigkeiten, Angelegenheiten im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten und andere Angelegenheiten im Zusammenhang mit Prüfungen und Durchsetzungsverfahren.

Darüber hinaus werden mehrere prominente Vertreter der US-Aufsichtsbehörde zu der bevorstehenden Veranstaltung erwartet. Dazu gehören hochrangige SEC-Kommissare, Berater der Kommissare, der Sekretär der Kommission, Protokollführer und weitere interessierte Mitarbeiter.

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Der Rechtsstreit Ripple vs SEC dauert nun schon seit über zwei Jahren an. Obwohl die SEC nicht offiziell ihren Wunsch geäußert hat, den langwierigen Streit mit Ripple beizulegen, wird sich dies möglicherweise in der kommenden Sitzung ändern.

Das ist zumindest die Hoffnung der XRP-Community in der die Mitteilung der SEC für einiges an positiver Aufregung sorgte. So teilte zum Beispiel XRP-Influencer XRP Captain mit seinen über 60.000 Followern auf X:

JUST IN 🚨🚨 Gerüchte in der #XRPCommunity, dass eine Einigung zwischen #Ripple und der #Sec in der kommenden Klausurtagung der Sec passieren könnte 💥🚀

Viele weitere große XRP-Kanäle reihen sich ein und betonen, wie bullisch das kommende Meeting für Ripple sein wird. Doch wie stehen die Chancen, dass der Fall tatsächlich bald ein Ende finden kann?


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Die nächsten wichtigen Termine im Fall Ripple vs SEC

Der Pro-XRP-Anwalt John E. Deaton hat vor kurzem die nächsten wichtigen Termine für die letzte Phase des Verfahrens zwischen Ripple und der SEC bekannt gegeben. Deaton verriet die Termine in einem Live-Video, das er auf seinem offiziellen YouTube-Kanal Crypto Law TV veröffentlichte.

Wie der Anwalt erklärt, erließ Richterin Torres am 13. November ihren Terminplanungsbeschluss für den laufenden Fall. Dementsprechend haben beide Parteien bis zum 12. Februar 2024 Zeit, alle abhilferelevanten Erkenntnisse offenzulegen. Die SEC kann dann bis zum 13. März des nächsten Jahres ihren Schriftsatz zu den Abhilfemaßnahmen einreichen.

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In diesem Schriftsatz hat die SEC darzulegen, welche Maßnahmen und etwaige Strafzahlungen Ripple zu leisten hat, damit der Fall beigelegt werden kann.

Bis zum 12. April besteht dann für Ripple die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Abhilfemaßnahmen einzureichen. Möchte die SEC auf einen etwaigen Widerspruch reagieren, kann sie bis zum 29. April ihre Antwort formulieren.

Nachdem die letzte Phase des Rechtsstreits dann spätestens am 29. April 2024 abgeschlossen ist, wird die Richterin anhand aller vorliegenden Daten und Fakten ihr finales Urteil fällen. Deaton dazu in seiner Einschätzung:

»Normalerweise kann man in 60-90 Tagen mit einer Entscheidung rechnen. Gehen wir von 90 Tagen aus, dann sind wir im Juli. Im Sommer nächsten Jahres wissen wir also endlich, wie das endgültige Urteil ausfällt.«

XRP-Fans müssen sich weiterhin gedulden

Auch wenn das nächste Meeting der SEC mit Ripple in den sozialen Medien heiß gekocht wird und die Hoffnungen auf ein vorzeitiges Ende des Rechtsstreites befeuern, wird es an der Ausgangslage wohl wenig ändern.

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Meetings wie das bevorstehende am 30. November finden jeden Monat statt, auch zwischen SEC und Ripple gab es bereits mehrere und das folgende wird auch nicht das letzte gewesen sein. So ist schwer vorstellbar, dass beide Parteien vorzeitig eine Einigung in dem Fall erzielen werden. 

Wie der Krypto-Anwalt John E. Deaton erklärt, werden sich XRP-Fans noch bis zum Sommer des nächsten Jahres gedulden müssen, bis endlich ein finales Urteil gesprochen wird. Immerhin gibt es in der Auseinandersetzung damit jetzt einen klaren Fahrplan und das Ende des mehrjährigen Kampfes der SEC gegen Ripple rückt in greifbare Nähe.


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