Ripple vs. SEC Klage: „Keine Basis für eine Einigung im Rechtsstreit um XRP“

Wie aus einem gemeinsamen Brief von Ripple und der US-Börsenaufsicht SEC an Bundesrichterin Analisa Torres hervorgeht, sehen beide Parteien gegenwärtig keine Basis für eine gütliche Einigung. Der Rechtsstreit um XRP könnte sich damit mindestens bis August 2021 hinziehen.

Die U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) und Ripple sendeten einen gemeinsamen Brief an Bundesrichterin Analisa Torres. Aus diesem Schriftstück geht hervor, dass beide Parteien gegenwärtig keine Basis für eine gütliche Einigung im Rechtsstreit um XRP sehen.

Die ersten Gespräche für eine gütliche Einigung wurden allerdings noch mit der alten Administration der US-Börsenaufsicht SEC geführt. Der neue Vorsitzende der Regulationsbehörde, Gary Gensler, äußerte sich allerdings bereits mit den Worten, dass es „starke Argumente für XRP als Wertpapier“ gäbe.

Was war passiert zwischen Ripple und der SEC?

Ende Dezember 2020 wurde bekannt, dass die US-Börsenaufsicht SEC eine offizielle Anklage gegen Ripple erhoben hatte. Die Vorwürfe beziehen sich unter anderen auf den illegalen Handel mit Wertpapieren, namentlich mit XRP. Laut SEC soll die Kryptowährung ein Wertpapier sein, welches bisweilen nicht registriert wurde.

Infolgedessen stellten mehrere Krypto Börsen den Handel mit XRP ein. In den meisten Fällen wurde kein Delisting vorgenommen, sondern der Handel lediglich (für US-Bürgerinnern und Bürger) ausgesetzt. Auch stellten Investmentunternehmen die Unterstützung für XRP ein. Die Kryptowährung erlitt damals einen massiven Preissturz auf zeitweise 0,173 USD.

Seither ist es deutlich stiller geworden um den Fall. XRP steht mittlerweile wieder bei über 0,50 USD, während der Rechtsstreit im Hintergrund auf Hochtouren läuft. Eine gütliche Einigung mit der ehemaligen Administration der SEC konnte nicht erzielt werden. Und auch mit der neuen Administration scheint es schwierig zu werden.

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Ripple und SEC sehen „keine Basis für eine gütliche Einigung“

In einem gemeinsamen Brief an Bundesrichterin Analisa Torres vom US-Gericht im südlichen Distrikt von New York, teilten Ripple und die SEC nun mit, dass eine Basis für eine gütliche Einigung von beiden Parteien nicht gesehen wird. Zumindest nicht aktuell.

Vertreter beider Parteien kommen zu der Schlussfolgerung, dass selbst nach gemeinsamen Gesprächen keine Aussicht auf eine [gütliche Einigung] besteht. Natürlich werden die Parteien das Gericht umgehend informieren, sollte es doch zu einer solchen Einigung kommen.

Sofern tatsächlich keine Einigung zustande kommt, gilt der 16. August 2021 als vorläufiger Stichtag. Denn an diesem Tag endet die gerichtliche Frist zur Präsentation von Beweisen, Gegenbeweisen und anderen sachdienlichen Dingen. Ein Ende des Rechtsstreits um XRP wäre somit nicht vor August 2021 zu erwarten.

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Schlusswort: „starke Argumente für XRP als Wertpapier“

Wenngleich der Fall bei Weitem noch nicht entschieden und eine Einigung mit der neuen Administration der SEC nicht ausgeschlossen ist, es dürfte schwer werden. Denn der neue Vorsitzende der US-Börsenaufsicht, Gary Gensler, sieht „starke Argumente für XRP als Wertpapier“.

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