Ripple versus SEC: US-Börsenaufsicht bezeichnet die Verteidigung von Ripple als „rechtlich unzureichend“

In einem Schriftstück an die zuständige Richterin Analisa Torres bezeichnete die US-Börsenaufsicht SEC die jüngsten Verteidigungsargumente von Ripple als „rechtlich unzureichend“. Das Unternehmen hinter XRP beantragte das Verfahren wegen des illegalen Handels mit Wertpapieren einzustellen.

Der Rechtsstreit zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple geht in die nächste Runde. Nachdem eine außergerichtliche Einigung von beiden Seiten gegenwärtig ausgeschlossen wird, beantragte Ripple das Verfahren einzustellen. Die SEC hätte verfehlt eine angemessene Frist zu setzen, um eine Registrierung von XRP als Wertpapier zu ermöglichen.

Die US-Börsenaufsicht SEC bezeichnet XRP als „digitales Wertpapier“, da der Wert der ehemals drittgrößten Kryptowährung maßgeblich vom Erfolg des Unternehmens abhinge. In einen Brief an die zuständige Richterin in New York betitelte der Anwalt der SEC nun die Verteidigungsargumente von Ripple als „rechtlich unzureichend“.

Verteidigungsargumente von Ripple sind „rechtlich unzureichend“

Der Brief an die zuständige Richterin Analisa Torres geht eingehend auf die Verteidigungsargumente von Ripple ein und den Antrag auf Schließung des Verfahrens. Die Anwälte von Ripple und CEO Brad Garlinghouse führten an, dass die US-Börsenaufsicht angemessene Fristen nicht einräumte.

Zeitgleich soll es zu treffen zwischen der SEC und Krypto Börsen gekommen sein, bei welchen keinerlei Bedenken der SEC gegenüber dem Handel mit XRP gefallen seien. Auf dieser Grundlage soll das Verfahren eingestellt werden. Doch der Anwalt der SEC, Jorge Tenreiro, sieht das anders.

Anstatt die eigene Verantwortung zu erkennen gültigen Gesetzen zu folgen, stellt sich Ripple hin und behauptet, dass die SEC eine Verpflichtung hätte andere Marktteilnehmer vor den Gesetzesverstößen anderer zu warnen. Und das während laufender Ermittlungen. Eine solche Verpflichtung gibt es in unserem Rechtssystem schlicht nicht.

Lesetipp: Kann Ripple den Rechtsstreit gegen die US-Börsenaufsicht SEC gewinnen?

Die Verteidigungsargumente von Ripple wären „rechtlich unzureichend“ und die SEC bitte die Richterin den Antrag auf Verfahrenseinstellung zurückzuweisen. Ripple würde sich nur vor den Konsequenzen des illegalen Handels mit Wertpapieren drücken wollen und schiebe die Schuld jetzt der Regulationsbehörde in die Schuhe.

Laut SEC bräuchte es im Fall von XRP lediglich den sog. Howey Test. Dies ist ein durch den U.S. Supreme Court genehmigtes Testverfahren zur Feststellung, ob ein Finanzprodukt die Natur eines Wertpapiers erfülle oder nicht.

Schlusswort

Dass der Howey Test auf digitale Assets anwendbar ist, wurde in mehreren Gerichtsverfahren in den USA bereits bestätigt. Wenngleich XRP von offiziellen Stellen schon mehrmals als Kryptowährung und eben nicht Wertpapier eingestuft wurde, die SEC wird die ehemaligen Gerichtsverfahren in den Fall bringen.

Es scheint daher ungewiss, ob das Prinzip „mit dem Finger auf andere zeigen“ für Ripple hier aufgeht. Denn die Schuld auf andere zu schieben funktioniert vor Gericht meist nur durch das Vorlegen entsprechender Beweise. Beobachter und Experten erwarten daher nicht, dass das Verfahren eingestellt wird.

Egal ob Telegram, Instagram oder Twitter: Auf unseren Social-Media-Kanälen bleibst du auf dem Laufenden und kannst dich mit unserer Community austauschen.

 

Wie sieht deine Reaktion aus?
Like1
Bullish1
Bearish0
REKT0
Lustig3
Wichtig2
HODL0
Buy Bitcoin0
Schreib uns dein Feedback

Bitcoin2Go ist dein Begleiter für den Einstieg in die Welt von Kryptowährungen und darüber hinaus. Wissen, Ratgeber, Tests, heiße News und spannende Videos – Lernen. Verstehen. Austauschen.