- Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC spitzt sich weiter zu.
- Am 13. Juli entschied das Gericht, dass an Börsen gehandelte XRP-Tokens keine Wertpapiere sind, am 9. August erklärte die SEC dann in einem Brief ans Gericht, dass sie Berufung gegen das Urteil einlegen möchte.
- Ripple ließ nicht lange mit einer Reaktion auf sich warten und formulierte gestern, am 16. August 2023, eine starke Gegenposition gegen den Antrag der SEC.
Jakob Fahn
Ripple Labs will Berufung der SEC verhindern
Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der amerikanischen Securities and Exchange Comission (SEC) scheint kein Ende zu nehmen. Am 13. Juli entschied die Richterin Torres, dass an Börsen gehandelte XRP-Tokens, nicht als Wertpapiere einzustufen sind. Daraufhin schoss der XRP-Kurs in die Höhe und mehrere große Börsen nahmen ihn wieder in den Handel auf.
Es fühlte sich so an, als hätte Ripple es endlich geschafft, die SEC zu bezwingen, doch die Freude war nicht von Dauer. Die SEC stellte weniger als einen Monat später den Antrag auf Berufung. Und jetzt, wieder eine Woche später, kontert Ripple mit einer starken Gegenargumentation und versucht so den Antrag der SEC zu unterbinden.
#XRPCommunity #SECGov v. #Ripple #XRP BREAKING: Ripple files it’s opposition to the SEC’s anticipated motion for leave to file an interlocutory appeal. pic.twitter.com/Rk8Ho0Gfxw
— James K. Filan 🇺🇸🇮🇪 (@FilanLaw) August 16, 2023
In ihrem Schreiben an das Gericht stützen sich die Anwälte von Ripple Labs auf drei wesentliche Punkte:
Erstens stellt das Verteidigungsteam fest, dass eine Berufung auf einer reinen Rechtsfrage beruhen sollte, während der Antrag der SEC keine rechtlichen Bedenken aufwirft, die eine Überprüfung rechtfertigen würden.
Zweitens weist das Anwaltsteam die Behauptung der SEC zurück, dass das ehrenwerte Gericht bei seiner Entscheidung und seinen Feststellungen einen Fehler gemacht habe, und bezeichnet sie als unzureichend.
Drittens erklären die Anwälte, dass die Zulassung einer sofortigen Berufung in dieser Sache die Beendigung des laufenden Rechtsstreits wahrscheinlich nicht vorantreiben wird.
Kommentar von Krypto-Anwalt Jeremy Hogan zu dem Fall
Der Krypto-Anwalt Jeremy Hogan, verfolgt den Rechtsstreit seit Beginn und kommentiert und erklärt die Geschehnisse für seine mittlerweile über 280.000 Twitter (X)-Follower.
Aus seiner Sicht bringt Ripple gute Argumente hervor, warum die Berufung nicht zugelassen werden sollte.
Ripple makes solid arguments why the appeal shouldn't be allowed.
— Jeremy Hogan (@attorneyjeremy1) August 16, 2023
But if it IS allowed, Ripple is going to get its "contractual obligations" argument in front of the 2nd DCA and THAT will be something.
I'm talking Amicus Briefs raining from the heavens! https://t.co/5iq1cONGTZ pic.twitter.com/XjiPAXiMMt
Weiter erinnert er die Community an verfahrensrechtliche Besonderheiten und schafft so Klarheit. So gehe es zu diesem Zeitpunkt noch nicht darum, ob die Berufung selbst zugelassen wird, sondern zunächst einmal nur um die Zulassung eines ausführlichen Antrags auf Berufung:
Wenn Richterin Torres der SEC erlaubt, einen formellen Antrag zu stellen, bedeutet das nicht, dass sie zustimmt, die Berufung zuzulassen. Die unmittelbare Frage ist nur, ob sie der SEC erlaubt, einen detaillierteren Antrag zu schreiben.
Zuletzt hebt Hogan hervor, dass selbst eine Zustimmung des Antrags durch Richterin Torres nicht unbedingt zum Nachteil für Ripple sein muss. In diesem Fall hätte Ripple nämlich Anspruch darauf, in Anschlussberufung zu gehen. So bekäme Ripple die Möglichkeit, die eigenen Argumente noch einmal vor einflussreichem Publikum im Berufungsgericht vorzutragen und weiter auszuführen.
Durch die Zulassung der Berufung könnte Ripple die Möglichkeit erhalten, seine Argumente auf einer größeren Bühne vorzutragen und damit einen wichtigen Präzedenzfall zu schaffen. Ripple kann also nicht verlieren.
Fazit zur Fortsetzung des Ripple Rechtsstreit mit der SEC
Der Rechtsstreit zwischen Ripple und SEC bleibt weiterhin spannend. Mit dem Urteil vom 13. Juli hat Ripple einen starken Teilsieg errungen und es scheint so, als stände die SEC auf wackeligen Beinen.
Ärgerlich für Anleger ist nur, dass sich der Abschluss des Rechtsstreits durch den Berufungsantrag der SEC wieder einmal verzögern dürfte, sodass dieser für den Kryptomarkt so bedeutende Präzedenzfall weiter in der Schwebe hängt.
Wenn Du keine Neuigkeiten in dem Fall verpassen möchtest, behalte unseren ausführlichen Artikel zum Rechtsstreit der SEC gegen Ripple im Blick. Hier updaten wir Dich regelmäßig über die wichtigsten Geschehnisse.
Burak Aras