- Das Urteil im Fall Ripple vs SEC vom 13. Juli ruft zwiespältige Reaktionen hervor. Optimisten halten es für einen rechtlichen Meilenstein, während Kritiker von zunehmender rechtlicher Unklarheit sprechen.
- XRP unterliegt nach der Entscheidung der Richterin teilweise den Wertpapiergesetzen – je nachdem, wie der Handel abläuft.
- Der Rechtsstreit ist noch nicht endgültig abgeschlossen. Konsequenzen für den vorgeworfenen illegalen Wertpapierhandel stehen nicht fest.
Burak Aras
XRP-Urteil vor Gericht sorgt für noch mehr Verwirrung?
Am 13. Juli traf das zuständige New Yorker Gericht ein Urteil im Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC. Die Kryptowährung XRP ist demnach kein Wertpapier, wie die SEC seit Dezember 2020 behauptete – zumindest dann nicht, wenn der Handel auf dem Sekundärmarkt stattfindet.
Am Kryptomarkt wurde die Entscheidung der Richterin Analisa Torres sehr positiv aufgefasst. Der XRP-Kurs explodierte anschließend. Die kryptofeindliche Aufsichtsbehörde SEC verfehlte ihr Ziel, den Coin gesamtheitlich als Wertpapier deklarieren zu lassen.
Einige Beobachter erklärten anschließend, dass die Entscheidung als Präzedenzfall viel rechtliche Klarheit schafft. Von anderer Stelle wurde diese Einschätzung hingegen stark kritisiert.
Einige Juristen äußerten inzwischen Kritik an der Entscheidung der Richterin. Sie sind der Überzeugung, dass ein und dieselbe Anlage je nach Käufer nicht zwei unterschiedlichen Kategorien zugewiesen werden dürfe. Manche Kommentatoren warfen Torres sogar fachliche Inkompetenz vor.
Kritikern zufolge sorgt das Urteil demnach nur für mehr Verwirrung über die rechtliche Einstufung von Kryptowährungen. Die Kryptobranche der USA kämpfte bereits zuvor mit drastischer gesetzlicher Unklarheit.
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So geht das Gerichtsverfahren zwischen Ripple und SEC weiter
Das Gerichtsverfahren zwischen Ripple und der SEC geht weiter. Die vorsitzende Richterin Torres gab den Fall an ihre Kollegin Sarah Netburn ab. Sie forderte die beiden Streitparteien dazu auf, eine Einigung darüber zu treffen, wann die nächsten Verhandlungen stattfinden.
Ripple und die SEC sollen sich auf drei verschiedene Termine sechs bis acht Wochen im Vorhinein einigen. Experten gehen davon aus, dass beide Parteien dieser Vorgabe nachkommen werden, um das Gericht nicht zu verärgern.
Im weiteren Verlauf des Verfahrens geht es um Details im Fall der XRP-Verkäufe an institutionelle Investoren durch Ripple, die bereits als illegale Investmentverträge eingestuft wurden. Im Zuge dessen dürfte das Gericht Ripple mit einer Geldstrafe belegen.
Außerdem hätte die SEC weiterhin die Möglichkeit, die von Torres getroffenen Entscheidungen anzufechten und zur Grundsatzfrage zurückzukehren, ob XRP nicht generell ein illegales Wertpapier ist. Ob die Aufsichtsbehörde an dieser Option interessiert ist, ist nicht bekannt.
Paul Roth