- Coinbase forderte von der SEC im Juli 2022 die Herstellung eines klaren Regelwerks für die Kryptobranche. 50 konkrete Fragen sollten der Industrie als Leitfaden dienen.
- Bisher lieferte die Securities and Exchange Commission (SEC) keine Antworten. Zuletzt verklagte die Krypto-Börse die US-Börsenaufsicht deshalb.
- Ein Gericht könnte die Behörde unter Gary Gensler zu einer Antwort zwingen. Der erklärte erst kürzlich, dass die nötigen Regularien bereits bestehen.
So will Coinbase die SEC zur Klärung von Regularien zwingen
Nachdem sich die Lage rund um Krypto-Regulierung in den USA zugespitzt hat, erwartet Coinbase endlich klare Antworten. Die größte Krypto-Börse der USA kritisiert aktuelle Unklarheit. Die Industrie könne in den USA nicht nachempfinden, wie sie zu arbeiten hat.
Weil die Behörde dieser Aufforderung nicht nachkam, setzte Coinbase mit einer Klage nach. Diese kann es einem Gericht erlauben, eine Behörde zu zwingen, Maßnahmen durchzusetzen.
Coinbase forderte konkret die Herstellung einer neuen Regel durch die SEC, die der Krypto-Branche explizite Vorgaben macht. Zugleich sollte ein Katalog an 50 Fragen beantwortet werden, die der Industrie ein klares Verständnis über das Verhalten der Aufsichtsbehörde geben sollte.
Die Fragen beschäftigen sich unter anderem damit, wie verschiedene Kryptowährungen kategorisiert werden (ob als Wertpapier oder als Rohstoff) und welche Standards die SEC bei der Verwahrung von Kundeneinlagen erwartet.
Laut Gesetz müsste die Anfrage von Coinbase in einem angemessenen Zeitraum behandelt werden. Die Krypto-Börse sah die Zeit nach neun Monaten gekommen, um erneut nachzuhaken.
“In den USA gibt es derzeit keinen funktionierenden Markt für Wertpapiere mit digitalen Vermögenswerten, da es an einem klaren und praktikablen Regelwerk fehlt.” Heißt es in der Schrift von Coinbase.
“Neue Regeln, die die Verwendung von tokenisierten Wertpapieren erleichtern, würden eine effizientere und effektivere Kapitalallokation auf den Finanzmärkten ermöglichen.” Führt das Unternehmen aus.
Wie reagiert die SEC auf die Coinbase-Klage?
Unklar ist, wie die SEC auf die Coinbase-Klage reagieren wird. Die Behörde könnte konkrete Antworten auch weiterhin vermeiden und die Anfrage als unnötig verwerfen. Vor wenigen Tagen erklärte SEC-Chef Gary Gensler vor dem US-Kongress, ein neues Regelwerk sei nicht nötig, da die gesetzlichen Grundlagen schon bestehen.
Nun müsste die Behörde diese Gesetze nur noch in die Tat umsetzen – genau das tue sie auch seit Februar. Liefert die SEC jedoch keine konkreten Antworten, so könnte Coinbase mit einer weiteren Klage nachziehen.
“Wir beantragen lediglich, dass das Gericht die SEC anweist, überhaupt zu antworten, wozu sie rechtlich verpflichtet ist.” Erklärt Paul Grewal, Chefjustiziar von Coinbase, in einem Blogbeitrag.
Überhaupt war es die SEC selbst, die den Anstoß zur Anfrage gab, nachdem sie Coinbase vorgeworfen hatte, neun digitalen Währungen zu verkaufen, die als unregistrierte Wertpapiere einzustufen seien.
In Zukunft könnten Coinbase Vollstreckungsmaßnahmen durch die SEC drohen. Die US-Börsenaufsicht attackiert seit Februar verschiedene Krypto-Unternehmen, die ähnliche Angebote wie Coinbase bereitstellen.
Dabei ging es bisher um Staking als Dienstleistung sowie die Bereitstellung eines US-Dollar-basierten Stablecoins. Im März mahnte die SEC Coinbase für Staking-Dienste ab. Es handele sich dabei um unregistrierte Wertpapiere.
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Quellen: ctfassets.net