- Die SEC sendete eine Warnung an den Neobroker Robinhood. Demnach dürfte eine Klage durch die US-Börsenaufsichtsbehörde kurz bevor stehen.
- Robinhood soll illegale Wertpapiere in Form von Kryptowährungen anbieten. Um welche Coins es geht, ist bislang nicht bekannt.
- Der Broker widerspricht und wirft der SEC unlautere Mittel vor.
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Robinhood: Das nächste Opfer der SEC-Attacke gegen Krypto
Der Konflikt zwischen der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC und der Kryptobranche geht in die nächste Runde. Diesmal trifft es den Neobroker Robinhood, der seit 2018 Kryptowährungen anbietet.
Laut eines Berichts von Bloomberg (Quelle in englischer Sprache) gab Robinhood kürzlich bekannt, eine Warnung (Wells Notice) der SEC erhalten zu haben. Darin erklärte die Börsenaufsicht ihre Absicht, eine Klage gegen den Finanzdienstleister zu eröffnen.
Einmal mehr äußert die SEC den Vorwurf, dass der Verkauf von Kryptowährungen der Bereitstellung illegaler Wertpapiere gleichkommt. Für Robinhood dürfte die Ankündigung einer Klage insofern überraschend sein, als dass das Unternehmen laut eigener Aussage erst kürzlich mit der SEC kooperierte und Details über den Krypto-Handel offenlegte.
Diese Zusammenarbeit erfolgte offensichtlich mit der Absicht, juristische Streitigkeiten zu verhindern. Die sogenannte Wells Notice, welche Robinhood nun erreichte, bietet den betroffenen Unternehmen die letzte Chance, die Vorwürfe durch eine Beweisführung abzuweisen.
Robinhood reagierte gestern mit einer öffentlichen Stellungnahme auf die Intervention der SEC. Chefjustiziar Dan Gallagher erklärte darin:
»Wir sind der festen Überzeugung, dass es sich bei von uns gelisteten Vermögenswerten nicht um Wertpapiere handelt, und wir freuen uns darauf, mit der SEC zusammenzuarbeiten, um deutlich zu machen, wie schwach jeder Fall gegen Robinhood sowohl in Bezug auf die Fakten als auch auf das Gesetz wäre.«
Welche auf Robinhood gelisteten Kryptowährungen laut SEC illegale Wertpapiere sein könnten, geht aus der Pressemitteilung nicht hervor. Laut Presseberichten habe der Broker im Sommer 2023 bereits Solana, Polygon und Cardano entfernt, nachdem die Behörde diesen Kryptowährungen in Klagen gegen Coinbase denselben Vorwurf machte.
Weitere Kryptos habe Robinhood aus regulatorischen Gründen gar nicht erst gelistet. Auch auf Staking- und Lending-Angebote habe man deshalb verzichtet.
Vorwürfe gegen SEC nehmen zu
Auch Robinhood erhebt nun Vorwürfe gegen die SEC. Über Jahre hinweg habe man versucht, einen Konsens mit der Börsenaufsicht zu erzielen – diese Versuche habe die SEC aber stets abgeblockt.
»Nach jahrelangen gutgläubigen Versuchen, mit der SEC zusammenzuarbeiten, um regulatorische Klarheit zu schaffen, einschließlich unseres Versuchs, uns zu registrieren, sind wir enttäuscht, dass die Behörde beschlossen hat, eine Wells Notice zu unserem US-Kryptogeschäft herauszugeben«, schrieb Gallagher.
Um das Krypto-Geschäft auch unter der kritischen Aufsicht der SEC legal zu betreiben, strebte Robinhood eine spezielle Erlaubnis an, die den Handel mit Kryptowährungen auch dann erlaubt, wenn diese laut Gesetz als Wertpapiere gelten.
Die US-Behörde FINRA führte diese Lizenz 2020 ein. Bisher gibt es mit Prometheum Ember Capital nur ein einziges Unternehmen, das die Lizenz erhielt.
Gallaghers Kritikpunkt klingt nachvollziehbar. Die SEC forderte Krypto-Unternehmen dazu auf, sich zu registrieren. Genau das tat Robinhood, doch die Lizenz wurde dem Unternehmen verweigert. Nun will die SEC klagen, da der Finanzdienstleister laut ihrer Einschätzung keine Lizenz für die angebotenen Anlagen besitzt – ein offensichtlicher Widerspruch.
Begeht die Securities and Exchange Commission Missbrauch?
Auch der Abgeordnete John Rose erkennt diesen Widerspruch. Er fordert die Durchsetzung eines Gesetzes namens »FIT for the 21st Century Act«, das rechtliche Klarheit in den USA schaffen soll. Mehrere kryptofreundliche US-Parlamentarier stellten es im Sommer 2023 vor.
Auf diese Weise könne man verhindern, dass die »SEC ihre Befugnisse überschreitet« und »rüpelhafte Regulatoren wie Gary Gensler« weiteren Schaden anrichten, indem sie Innovation verhindern.
Auch der Anwalt Jake Chervinsky äußert sich auf Twitter kritisch über die Behörde. Er glaubt, die SEC begehe Missbrauch, indem sie die sogenannte Wells Notice zur Einschüchterung verwendet.
Gleichzeitig vernachlässige die Behörde den restlichen Finanzmarkt, indem sie sich zu sehr auf die Kryptobranche konzentriert. Die gesetzliche Bestimmung sieht darüber hinaus keine Regulierung der Kryptobranche durch die SEC vor.
»Die SEC wendet einen unverhältnismäßig hohen Anteil ihrer Ressourcen für Kryptowährungen auf, wenn man bedenkt, dass ihr eigentlicher Zweck die Regulierung der Aktien- und Kreditmärkte ist.«
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Quellen (in englischer Sprache): aboutrobinhood.com, @RepJohnRose, @jchervinsky