Senator Juan Satori aus Uruguay hat einen Gesetzesentwurf eingereicht, der es Unternehmen ermöglichen soll, Kryptowährungen als Zahlungsmittel zu akzeptieren. Außerdem sieht der Entwurf auch Regulierungen für die Verwendung von Kryptowährungen in dem südamerikanischen Land vor.
Satori reiht sich damit in eine wachsende Liste von Politikern, vor allem aus südamerikanischen und spanischsprachigen Staaten ein, die versuchen, Kryptowährungen zu adoptieren. Aber Vorsicht! Der Senator schlägt nicht die Verwendung von Kryptowährungen, speziell Bitcoin, als gesetzliches Zahlungsmittel vor, wie es in El Salvador der Fall war!
Gesetzesentwurf soll Zahlungen mit Kryptowährungen ermöglichen
Der Gesetzesentwurf, den der Senator am 3. August 2021 vorgestellt hat, zielt darauf ab "rechtliche, finanzielle und steuerliche Sicherheit in den Geschäften zu schaffen, die sich aus der Kommerzialisierung" von Kryptowährungen ergeben.
Krypto-Assets werden vom Gesetz anerkannt und akzeptiert und können in jedem legalen Geschäft eingesetzt werden. Sie werden als gültiges Zahlungsmittel angesehen, zusätzlich zu denen, die im Gesetz enthalten sind, solange sie die im Gesetz und in den Verordnungen festgelegten Regeln einhalten.
Der Gesetzesentwurf sieht jedoch nicht vor, Kryptowährungen tatsächlich als gesetzliches Zahlungsmittel zu behandeln.
Gesetzliche Zahlungsmittel sind jene Zahlungsmittel, welche in einem Währungsraum Gültigkeit haben. Das bedeutet, es sind Zahlungsmittel, mit denen jeder in dem betreffenden Währungsraum seine Geldschulden bezahlen kann. Händler dürfen dieses Zahlungsmittel nicht ablehnen.
Verschiedene Lizenzen sollen Gebrauch von Kryptowährungen regulieren
Wenn der Gesetzesentwurf in Kraft treten sollte, würde die Regierung eine "erste Lizenz" ausstellen, die es Unternehmen ermöglichen würde, Kryptowährungen an Börsen zu handeln.
Eine "zweite Lizenz" würde die Verwaltung und den Besitz von Krypto-Assets erlauben, während eine "dritte Lizenz" die Ausgabe von Krypto-Assets oder Utility-Token mit "finanziellen Eigenschaften" regeln würde.
Dem Gesetzesentwurf zufolge sollen diese Lizenzen nur an Unternehmen vergeben werden, die mit der Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche (Senaclaft) und der Zentralbank in Uruguay zusammenarbeiten.
Für andere Transaktionen wird die Nutzung von Kryptowährungen erlaubt sein und keine vorherige Zustimmung, Genehmigung oder Lizenz erfordern.
Thomas Schmied
Mining soll reguliert werden
Zusätzlich sieht Satoris Gesetzesentwurf auch eine Regulierung des Minings vor. Demnach sollen Miner keine spezielle Lizenz erwerben müssen, wie es in Uruguay zum Beispiel für Ärzte der Fall sei, aber sie werden eine Genehmigung vom Ministerium für Industrie, Energie und Bergbau benötigen.
Juan Satori ist Mitglied der regierenden Nationalen Partei, die zehn der 30 Sitze im Senat innehat. Wir bei Bitcoin2Go sind bei solchen News natürlich positiv gestimmt. Jetzt bleibt abzuwarten, ob der uruguayische Senat den Gesetzesentwurf genehmigt und die Krypto-Adoption weltweit voranschreiten kann.
Daniel Wenz
